Es ist soweit. Seit dem 12.November kann man sich seine Lego-Steine selbst bauen. Und wenn man will, auch vermarkten.
Seit Mittwoch, so will es der Europäische Gerichtshof, dürfen auch Wettbewerber vergleichbare Steine bauen.
Das 1958 von Lego eingetragene Patent ist ja bereits 1988 ausgelaufen. 1988 versuchten die Dänen einen Stein mit 8 Noppen als_ Europäische Gemeinschaftsmarke_ anzumelden.
Das in Alicante sitzenden Europäische Patentamt trug die Marke zunächst auch ein. Dagegen hatte aber der kanadische Mitbewerber *Mega Brands* etwas, und legte Beschwerde ein. Darauf hin wurde die Eintragung wieder gelöscht.
Sehr zum Leidwesen der Legos, die zogen vor Gericht. Mit wenig Erfolg.
Das Urteil der Luxemburger Richter ist auch für alle Marken- und Patentbesitzer unter den Qypern relevant.
Diese Richter erklärten sich nicht bereit, dass europäische Markenrecht dahingegen auszuweiten, dass Herstellern nach Auslaufen des Patentschutzes noch weiter ein dauerhaftes Monopol zugesichert werden kann.
Aber, liebe Qyper, bevor ihr jetzt für einen weihnachtlichen Zusatzverdienst beginnt, das Granulat zu schmelzen, lieber noch ein wenig abwarten.
Lego hat Rechtmittel eingelegt.
